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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Internetplattform Rezeptwiese

Die Internetplattform Rezeptwiese ist eine Community rund um Food, Genuss und Rezepte. Die Internetplattform wird von der Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG, Lutterstraße 14, D-33617 Bielefeld, betrieben (nachfolgend "Dr. Oetker").

1. Registrierung und Ausschluss

1.1. Alle Nutzer müssen sich zunächst registrieren, um Mitglied der Internetplattform zu werden. Zu diesem Zweck müssen die Nutzer persönliche Daten zur Verfügung stellen. Dr. Oetker wird diese Daten entsprechend den Regelungen zum Datenschutz speichern, verarbeiten und benutzen. Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Internetplattform besteht nicht.

1.2. Die Mitglieder sichern zu, dass alle bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Jedes Mitglied darf sich nur einmal registrieren und nur ein Profil anlegen.

1.3. Dr. Oetker ist berechtigt, Mitglieder von der weiteren Nutzung der Internetplattform vorläufig oder dauerhaft auszuschließen, insbesondere wenn diese bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht haben, gegen die AGB und/oder gesetzliche Vorschriften verstoßen. In diesem Fall wird der Zugang zur Internetplattform gesperrt.

1.4. Die Mitglieder sind berechtigt, die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung ist per Mail an info@rezeptwiese.de (Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG) zu richten

2. Internetplattform

2.1. Die Haftung von Dr. Oetker für schuldhaft verursachte Schäden ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit herbeigeführt wurde; dies gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Höhe von Ersatzansprüchen summenmäßig begrenzt auf die vorhersehbaren Schäden.

2.2. Dr. Oetker übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit sowie Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der auf der Plattform eingestellten Informationen. Dr. Oetker macht sich den Inhalt fremder Websites, die über auf der Plattform geschaltete Verweise (Links) erreichbar sind, nicht zu Eigen und übernimmt hierfür keine Haftung.

2.3. Die Mitglieder verpflichten sich, den ordnungsgemäßen Betrieb der Internetplattform nicht zu gefährden, insbesondere nicht durch übermäßige Belastung von dessen Infrastruktur. Die Weitergabe des Passworts an Personen außerhalb des eigenen Haushalts ist untersagt.

2.4. Die Mitglieder garantieren, dass die von ihnen eingestellten Inhalte nicht gegen Rechte Dritter verstoßen. Dies gilt insbesondere für fremde Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster-, Patent-, Gebrauchsmuster sowie wettbewerbsrechtliche Leistungsschutzrechte und Persönlichkeitsrechte.

2.5. Die Mitglieder verpflichten sich, keine Inhalte mit ausschließlich kommerziellem Charakter einzustellen. Die Mitglieder werden auch keine Inhalte einstellen, die Gesetzesvorschriften und/oder diese Nutzungsbedingungen verletzen.

2.6. Dr. Oetker ist berechtigt, die von Mitgliedern eingestellten Inhalte ganz oder teilweise zu löschen, insbesondere wenn die Inhalte gegen Ziffern 2.4. und/oder 2.5. verstoßen.

2.7. Die Mitglieder stellen Dr. Oetker von allen Ansprüchen (inkl. Verlusten, Schäden und Aufwendungen) frei, die Dritte gegenüber Dr. Oetker wegen Verletzung ihrer Rechte geltend machen. Diese Freistellung erstreckt sich auch auf die im Rahmen der Verteidigung entstehenden Kosten. Die Mitglieder sind verpflichtet, Dr. Oetker mit allen für die Verteidigung hilfreichen Informationen und Unterlagen zu versorgen.

3. Nutzungsrechte

3.1. Die Mitglieder räumen den anderen Mitgliedern ein einfaches Nutzungsrecht an den von ihnen eingestellten Inhalten zum privaten Gebrauch ein. Eine kommerzielle Nutzung ist danach ausgeschlossen.

3.2. Das Nutzungsrecht ist unentgeltlich, örtlich und zeitlich unbeschränkt. Dabei verzichten die Mitglieder auf ihr Urheberbenennungsrecht. Aufgrund des einfachen Nutzungsrechts sind die anderen Mitglieder berechtigt, die Inhalte - ohne Angabe ihres Verfassers bzw. Urhebers - zu vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.

3.3. Die Mitglieder haben nach der Beendigung der Mitgliedschaft keinen Anspruch auf Herausgabe oder Löschung der von ihnen eingestellten Inhalte. In anonymisierter Form können diese Inhalte weiterhin auf der Internetplattform bereitgestellt werden, wobei den Mitgliedern auch insofern die vorgenannten Nutzungsrechte zustehen.

4. Allgemeines

Dr. Oetker bietet Mitgliedern der Internet-Präsenz rezeptwiese.de, die Möglichkeit der Nutzung von Facebook (Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA) in Form von Social Plugins, sowie einer Registrierung via Facebook-Connect, an (nachfolgend Facebook Services).

4.1. Die Mitglieder entscheiden nach freiem Ermessen, ob und inwieweit sie die Facebook Services nutzen. Das Nutzen der Facebook Services ist keine Voraussetzung für eine Nutzung von rezeptwiese.de.

4.2. Die Mitglieder können die Facebook Services jederzeit – ganz oder teilweise – aktivieren und deaktivieren. Zum Zwecke der Aktivierung können die Mitglieder diese in Ihren persönlichen Profileinstellungen teilweise oder komplett freischalten. Zum Zwecke der Deaktivierung müssen die Mitglieder (ebenfalls in den persönlichen Profileinstellungen), Ihr individuelle Konfiguration anpassen. Hierbei können ebenfalls ein, mehrere oder alle Aktivitäten deaktiviert werden. Alternativ kann die Verbindung mit Facebook auch übergreifend komplett getrennt werden. Hierzu gibt es die Option „Von Facbeook trennen“.

4.3. Die Nutzung der Facebook Services bestimmt sich nach den jeweils aktuellen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von Facebook. Nähere Informationen hierzu finden sich auf der Website von Facebook.

4.4. Mit der Nutzung der Facebook Services kann es zu einer Übertragung von Daten an Facebook kommen. Dr. Oetker hat keine Kenntnis über den Inhalt dieser Daten und deren Nutzung durch Facebook. Dr. Oetker hat auch keinen Einfluss auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten von Facebook.

4.5. Dr. Oetker übernimmt keine Haftung für die von Facebook betriebenen Services und die an Facebook übermittelten Inhalte.

5. Allgemeines

5.1. Dr. Oetker behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Dr. Oetker wird die Mitglieder über die neuen Bedingungen informieren. Widerspricht das Mitglied der Neufassung nicht binnen vier Wochen ab Erteilung der Information, gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert. Andernfalls ist Dr. Oetker berechtigt, das widersprechende Mitglied von der Nutzung der Internetplattform innerhalb von vier Wochen nach Eingang des Widerspruchs auszuschließen.

5.2. Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.

5.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.